Fehr Jacqueline · Nationalrat · 2012-06-05

Wortprotokoll

Die Medienlandschaft ist im Umbruch. Das merken wir, die wir eine enge Zusammenarbeit mit den Medien haben, permanent. Es finden Fusionsprozesse statt, Konzentrationsprozesse. Sie sind die sichtbarste Folge dieses Umbruchs. Es geht um crossmediale Strategien, mit denen Produkte im Printbereich, im elektronischen Bereich oder im Bereich des Internets hin- und hergereicht werden, mit denen Stars und Bestseller kreiert werden, Events vermarktet werden usw.

Diese Konzentrationen oder Veränderungen sind nicht a priori schlecht oder a priori gut. Diese Konzentrationsprozesse bergen Chancen und Risiken. Sie bergen insbesondere Risiken für die Meinungsvielfalt, wenn sie auch mit einer Einschränkung der Meinungsvielfalt einhergehen. Deshalb scheint es mir wichtig, dass diese Entwicklungen mit einem Monitoring begleitet werden. Der Bundesrat erklärt in seinen Ausführungen, dass er daran sei, dieses Monitoring zu erarbeiten. Ich bin gespannt, ob dazu schon Resultate vorliegen. Beim zweiten Punkt, der Forderung, dass der Bund bei der Qualitätsüberprüfung der Medien selber aktiv werden solle, weist der Bundesrat darauf hin, dass aufgrund der Gewaltenteilung dazu die Verfassungsgrundlage fehle, was ich nachvollziehen kann.

Ich werde deshalb diese Motion zurückziehen, bin aber trotzdem froh, wenn wir allenfalls noch hören, ob dieses Monitoring bereits erste Resultate zeigt und wie sich diese darstellen.