Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-06-06
Leuthard Doris · Bundesrat · Aargau · 2012-06-06
Wortprotokoll
Frau Nationalrätin, es ist halt so, die Motion ist vom September 2010, und wir haben die Situation bezüglich der E-Bikes inzwischen evaluiert - gerade auch wegen den Unfällen, die sich ereignet haben. Ich kann Ihnen bestätigen, dass eine Neuregelung der Helmtragepflicht auf den 1. Juli 2012 in Kraft treten wird. Wir haben einen Weg mit dem Ansatz der Motion gefunden, indem wir sagen: Ein E-Bike ist ein Motorfahrrad, wenn es eben mit der Tretunterstützung schneller als 25 Kilometer pro Stunde unterwegs sein kann; ab diesem Tempo ist inskünftig die Helmtragepflicht vorgesehen.