Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-06-06

Wortprotokoll

Palmöl hat bei intensiver Produktion wirklich umweltschädigende Auswirkungen, wie der Motionär zu Recht dargelegt hat. Auf der anderen Seite hat Palmöl heute im Weltmarkt eine sehr grosse Bedeutung erreicht, es hat Sojaöl als weltweit meistgenutztes pflanzliches Öl abgelöst. Es ist für viele Staaten, wie etwa die Philippinen, auch für die Bauern dort, eines der Hauptproduktionsmittel. Es dient der Produktion verschiedenster Güter, von Kosmetika über biogene Treibstoffe bis hin zu Nahrungsmitteln. Deshalb muss man auch hier die Balance finden, damit man jenen Staaten, für die Palmöl ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Entwicklung darstellt, die entsprechenden Möglichkeiten belässt, gleichzeitig aber mit Nachhaltigkeitsstandards und mit der Eindämmung der negativen Auswirkungen der Produktion klare Grenzen setzt.

Wir verstehen die Motion in dem Sinne, dass sich der Bundesrat bei der Erarbeitung von weltweiten Standards für die Eindämmung der negativen Auswirkungen bei der Produktion einsetzen soll, sei es bei den internationalen Klimaverhandlungen, sei es über die internationalen Biodiversitätsprozesse oder auch in der internationalen Waldpolitik. Das tun wir bereits, und in diesem Sinne sind wir auch bereit, das Engagement fortzusetzen und die Palmölproduktion zwar nicht zu verbieten und zu verhindern, aber auf ein gutes, nachhaltiges Niveau zu bringen. Die Frage, wie die Umweltauswirkungen des Palmölanbaus künftig aussehen werden, bildet Gegenstand einer Diskussion, die in verschiedenen internationalen Gremien geführt wird; sie wird nicht zuletzt auch im Rahmen der Diskussion über die Landwirtschaft innerhalb der FAO und noch diesen Monat an der Konferenz "Rio plus 20" geführt. In diesem Sinne verstehen wir die vorliegende Motion, und wir sind bereit, sie umzusetzen.

Wir empfehlen Ihnen die Motion deshalb zur Annahme - massgebend ist ja immer der Motionstext und nicht die Begründung.