Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-06-11

Wortprotokoll

Private elektronische Medien sind heute schon teilweise in das Notfalldispositiv Icaro des Bundes und der Kantone eingebunden. Eine weitere Einbindung in das Dispositiv steht allerdings wegen des sehr aufwendigen heutigen Meldesystems nicht im Vordergrund. Dieses System muss ohnehin in den nächsten Jahren abgelöst werden. Im Vordergrund stehen andere Lösungen:

1. Als kurzfristige Massnahme ist es denkbar, dass die privaten Medien von der Kantonspolizei gleichzeitig mit der SRG über einen anderen Kanal informiert werden. Schon heute leiten verschiedene kantonale Einsatzzentralen der Polizei die Icaro-Meldungen an private Medien in ihrem Gebiet weiter. Namentlich das Bundesamt für Bevölkerungsschutz wird sich dafür einsetzen, dass dies künftig konsequent so praktiziert wird.

2. Mittelfristig könnte das Warnsystem für Naturgefahren, das von der Nationalen Alarmzentrale des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz betrieben wird, auch für Alarmierungen übernommen werden. Das bedingt noch verschiedene Absprachen und technische Anpassungen zwischen dem Bund, den kantonalen Polizeikorps und den privaten Medien.