Maurer Ueli · Bundesrat · 2012-06-11

Wortprotokoll

Der Bundesrat beabsichtigt, im Rahmen der Beschaffung des neuen Kampfflugzeugs ein bilaterales Abkommen mit Schweden abzuschliessen. Dieses soll neben der gemeinsamen Beschaffung und der Zusammenarbeit beim Betrieb und Unterhalt des Gripen auch andere Aspekte sicherheitspolitischer Zusammenarbeit enthalten. Ein Bereich, wo es sinnvolle Zusammenarbeitsmöglichkeiten gibt, ist die militärische Friedensförderung. Denkbar sind hier zum Beispiel gemeinsame Aktivitäten vor Ort, so wie in Bosnien und Herzegowina, wo die Schweiz und Schweden zusammen mit Österreich die fachgerechte Lagerung und Vernichtung von Waffen und Munition unterstützen.

Solche Aktivitäten tragen zur Sicherheit und Stabilität bei, weshalb die militärische Friedensförderung auch eine der drei Aufgaben der Armee ist. Schweden ist hier für die Schweiz insofern ein interessanter Partner, als es sich bei Schweden ebenfalls um ein traditionell neutrales Land handelt, das keinem Militärbündnis angehört - im Gegensatz etwa zu Norwegen, das Mitglied der Nato ist. Im Übrigen steht das militärische Engagement der Schweiz in der Friedensförderung nicht in Konkurrenz zu der zivilen Friedensförderung und Vermittlung, sondern ergänzt diese Bemühungen.