Stöckli Hans · Ständerat · 2012-06-01

Wortprotokoll

Es geht um die entscheidende Frage: Herr Schwaller, sind Sie bereit, dem Gesetz dann zuzustimmen, wenn dieses Instrument, das an sich seine Bewährungsprobe hinter sich hat und das auch international anerkannt ist, nicht zu zusätzlichen und neuen administrativen Hürden oder Gesetzgebungen führt, sondern ganz schlicht und ergreifend versuchen will, frühzeitig auf Chancen und [PAGE 383] Risiken von Projekten und entsprechenden Programmen hinzuweisen? Es geht darum, dass man rechtzeitig die Gesundheitsfolgen abschätzen und so falsche Anreize, falsche Projekte, falsche Richtungen rechtzeitig entdecken und auch vermeiden kann. Ich verstehe, dass man solche Instrumente nicht mit grosser Euphorie begrüsst, weil man sich an gewisse negative Aspekte von anderen solchen Studien erinnert. Aber wenn es, wie es vorher gesagt wurde, tatsächlich dazu führt, dass eine breite Akzeptanz geschaffen werden kann, dann müsste man im Interesse der Gesamtabstimmung allenfalls mit diesem Instrument weniger breit einfahren.

Ich selbst werde aber trotzdem der Mehrheit zustimmen, weil ich den Tatbeweis noch nicht gesehen habe, dass es zur Kompromissfindung beitragen würde, wenn man in der Gesetzgebung auf dieses Instrument verzichten würde.