Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2012-06-01

Wortprotokoll

Sie ersehen aus diesem Artikel, dass die SGK ihre Aufgabe, ein schlankes Gesetz zu machen und keine neuen Aufgaben hineinzunehmen, ernst genommen hat. Der Mehrheit - wir haben das mit 6 zu 5 Stimmen entschieden - führt dieser Artikel mit der neuen Berücksichtigung der Gesundheitsdeterminanten und dem Einbezug aller betroffenen Politikbereiche bei der Planung zu weit. Wir hatten auch den Eindruck, dass dieser Artikel zu vielfältig interpretierbar ist. Es wurde das Beispiel gebracht, dass Radfahren sicher gesund sei, aber ohne geeignete Infrastruktur gehe das nicht. Auch das müsse noch berücksichtigt werden. Mit diesem Beispiel möchte ich Ihnen zeigen, dass wir die Folgen gesehen haben: Es gibt zwar gute Gründe dafür, aber um ein schlankes, um ein akzeptiertes Gesetz machen zu können, aber auch um ein Referendum zu vermeiden, haben wir hier die Streichung beantragt, auch weil das eine Forderung der Gegner war.