Janiak Claude · Ständerat · 2012-06-06

Wortprotokoll

Ich möchte Sie eindringlich bitten, hier dem Antrag Stadler Markus zuzustimmen und diese Ziffer nicht zu streichen. Die Begründung, dass wir das Thema im Rahmen der Diskussion über den Verlagerungsbericht 2009-2011 debattieren können, hilft hier nicht sehr weit. Damit schauen wir zurück. Da können wir nur den Bestand aufnehmen und feststellen, dass hier erhebliche Mängel bestehen, dass wir weit weg sind vom Ziel, das wir an sich haben. Die Tatsache, dass vor einer gewissen Zeit die umliegenden Länder skeptisch eingestellt waren - hoffentlich hat sich jetzt da wieder etwas geändert bezüglich dieser Alpentransitbörse -, kann sicher kein Grund sein, ein solches Ziel aufzugeben. Wir müssen vorwärtsschauen. Es geht um ein ganz zentrales Mittel, um den Verfassungsauftrag, den wir immer noch haben, eben auch umzusetzen.

Ich bitte Sie sehr, hier dem Antrag Stadler Markus zuzustimmen.