Jenny This · Ständerat · 2012-06-14

Wortprotokoll

Nur kurz zu Kollege Rechsteiner: Natürlich ist dieser Verfassungsauftrag klar. Aber was können wir jetzt mehr machen, als wir in den letzten Jahren gemacht haben? Wir investieren Milliarden, wir tun alles, damit das Verlagerungsziel irgendwann einmal erreicht wird. Aber Tatsache ist: Nach der Alpen-Initiative sollten es 650 000 Fahrten des Schwerverkehrs sein, und es sind nach wie vor 1,2 Millionen. Und Tatsache ist auch: Die SBB können die Verlagerung nicht vollziehen. Die Kapazitäten sind schlichtweg nicht vorhanden: Die Nord-Süd-Achsen bauen wir, aber die Anschlusskorridore haben wir nicht auf die notwendige Eckhöhe ausgebaut.

Ich verstehe nicht, was Sie wollen. Wenn etwas trotz allem nicht erreichbar ist, wenn die Kapazitäten nicht vorhanden sind - was können wir dann machen? Wir können den Ausbau vorantreiben, wir können die Milliarden zur Verfügung stellen, aber viel mehr, als wir in den letzten Jahren gemacht haben, können wir nicht machen. Ich weiss nicht, warum Sie von "mutigem Anpacken" reden. Das machen wir jetzt ja gerade. Ich habe den Eindruck, die Schweiz sei in Europa vorbildlich; viel mehr ist nicht erreichbar.

Ich glaube, darin sind wir uns alle einig: Der Schwerverkehr muss auf die Schiene. Ob uns das gelingen wird, ob das Ziel von 650 000 LKW-Fahrten erreichbar ist oder nicht, das wird die Zukunft zeigen. Wir machen alles dafür, aber es ist ein schwieriges Unterfangen, dazu braucht es logistische Meisterleistungen. Wir sehen ja, was es heisst, wenn ein Unfall passiert. Und wir sehen, was es heisst, den Gotthard-Strassentunnel zu sanieren. Auch wenn wir die Neat fertig erstellt haben, bringen wir es mit allen verfügbaren Mitteln nicht fertig, das Ziel von 650 000 LKW-Fahrten zu erreichen.