Altherr Hans · Ständerat · 2012-06-14

Wortprotokoll

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Nach Artikel 122 Absätze 2 und 3 des Parlamentsgesetzes beantragt der Bundesrat die Abschreibung einer Motion, wenn der Auftrag der Motion erfüllt ist. Die Abschreibung kann auch beantragt werden, wenn der Auftrag zwar nicht erfüllt ist, aber nicht aufrechterhalten werden soll. Das gleiche Verfahren gilt für Postulate.

Sie haben einen Bericht des Bundesrates vom 2. März 2012 erhalten. Dieser Bericht enthält alle Vorstösse, die der Bundesrat zur Abschreibung beantragt. Diese Anträge wurden von den zuständigen Kommissionen überprüft. Die Anträge der Kommissionen wurden Ihnen verteilt.