Müller Thomas · Nationalrat · 2012-09-18

Wortprotokoll

Die Motion stammt vom 17. Dezember 2010. Seither ist die Zeit nicht stehengeblieben. Nach zwei Jahren ist die Motion dem Wortlaut nach überholt, ihre Hauptstossrichtung bleibt aber aktuell.

Seit dem Jahr 2008 steigt die Zahl der Mitarbeitenden beim Bund, in einzelnen Jahren waren es mehrere Hundert neue Stellen. Wir erwarten, dass der Bundesrat den Personalaufwand quantitativ und qualitativ durchgehend überprüft, mit dem Ziel der Kostenreduktion: quantitativ in Bezug auf die effektive Notwendigkeit bisheriger und neuer Stellen und qualitativ vor allem in Bezug auf die Lohnnebenleistungen, die über das hinausgehen, was in privaten Unternehmen üblich ist.

Weil der Motionstext in zeitlicher Hinsicht überholt ist, ziehe ich die Motion der SVP-Fraktion zurück. Ich werde die Entwicklung des Personalaufwandes aber in der Finanzkommission thematisieren und dort eine Kommissionsmotion vorschlagen.