Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-09-24

Wortprotokoll

Wenn mit dieser Motion ein grosser Fördertopf verlangt würde, hätte der Bundesrat wahrscheinlich gesagt: Nein, das muss technologieneutral und marktgetrieben sein. Wenn man die Anliegen der Motion anschaut, so sieht man aber, dass gerade das unterlassen wird: Die Motion verlangt eine Verstärkung von Forschung und Entwicklung, das macht Sinn. Es ist in der Regel immer die Rolle des Staates, neue Technologien, die Beantwortung offener Fragen auch, was die Anwendung von Technologien betrifft, in der Grundlagen- und in der angewandten Forschung zu unterstützen.

Die Motion verlangt, dass der Bund Pilotprojekte unterstützt oder lanciert. Auch das ist in vielen Bereichen eine Aufgabe des Staates, und das macht selbstverständlich auch für die Elektromobilität Sinn. Auch die Unterstützung der Bedarfsplanung macht Sinn, wenn man ein Schnellladesystem über die ganze Schweiz aufbauen will. Wir helfen selbstverständlich auch bei anderen Technologien bei der Bedarfsplanung von Anlagen: Wo sind die Öl- und Gasreserven? Wie ist die Pipelinestruktur? Wie sind die Importe? Welches ist die genügende Anzahl von üblichen Tankstellen?

Die Motion verlangt etwas, das im Sinne der technologischen Entwicklung ist, im Sinne der E-Mobilität, die zweifellos zunehmen wird. Sie verlangt nichts, das uns unnötig erscheint. Die Elektromobilität hat zweifelsfrei grosse Vorteile. Der Bundesrat und auch das Parlament haben seit Jahren bekräftigt: Wir wollen die fossilen Energien reduzieren, wir wollen die CO2-Emissionen reduzieren. Elektromobilität ist eine der verschiedenen Antworten darauf. Sie ist heute teuer, sie ist sehr teuer, und sie eignet sich nicht für jede Art von Mobilität. Aber auch das wird sich im Laufe der nächsten fünfzehn Jahre zweifelsfrei noch ändern.

Ich bin mit Herrn Nationalrat Wobmann einverstanden, dass jede Antriebsart ihre Vor- und Nachteile hat. Es gibt deshalb vom Bafu auch Berichte über die Elektromobilität, die, im Sinne einer Gesamtbilanz, die Vorteile des Dieselmotors, so, wie er heute konzipiert ist, durchaus herausstreichen. Auch das nehmen wir zur Kenntnis.

Die Rolle des Bundes ist es nicht, sich auf eine einzige Technologie festzulegen. Auch bei der Mobilität wird es verschiedene Motorentechniken geben. Das soll so sein. Es ist abzubilden, was im Stadt-, im Agglomerations- und im Fernverkehr sinnvoll ist. Das entscheidet am Schluss der Markt, aber die Rolle des Bundes bei Forschung, Entwicklung und unterstützenden Massnahmen erachtet der Bundesrat als gegeben. Deshalb unterstützt er die Mehrheit Ihrer Kommission.