Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-09-24

Wortprotokoll

Ich bin froh, dass die Alpenkonvention Sie so interessiert, Herr Killer. Die Schweiz hat 1999, wie Sie schon gehört haben, die Rahmenkonvention der Alpenkonvention ratifiziert. Sie ist damit Vertragspartei und an die Statuten der Alpenkonvention gebunden. Die Schweiz hat keines der Durchführungsprotokolle ratifiziert, doch sind die Bestimmungen der Protokolle bereits Teil der Schweizer Gesetzgebung, welche in einigen Punkten über die durch die Protokolle festgelegten Bestimmungen hinausgeht; ich verweise dazu auf den Bericht zur Motion 04.3260 der UREK-SR, "Alpenkonvention und Berggebiet", die am 25. Mai 2004 eingereicht wurde. Die Schweiz sieht die Alpenkonvention als eines von mehreren wichtigen Instrumenten für die alpenweite Zusammenarbeit. Ein weiteres Instrument ist das Alpenraumprogramm Interreg. Austausch und Vernetzung mit den alpinen Nachbarn sind wichtig. Viele Herausforderungen des Alpenraums können nur gemeinsam angegangen werden, etwa in den Bereichen Transitverkehr oder erneuerbare Energien. Die Schweizer Präsidentschaft der Alpenkonvention hat sich deshalb zum Ziel gesetzt, die [PAGE 1597] alpenweite Zusammenarbeit im ganzen Bereich der nachhaltigen Entwicklung zu fördern. Schutz und Nutzen müssen gleichermassen berücksichtigt werden.

Vor diesem Hintergrund wurde entschieden, die Alpenkonferenz in eine Alpenwoche einzubetten und diese Alpenwoche gemeinsam mit für die Alpen aktiven Organisationen und mit Partnern vor Ort im Val Poschiavo zu veranstalten. Die Alpenwoche war überdies ein wichtiges Signal für eine als eher peripher wahrgenommene Region der Schweiz, welche während einer Woche zum Zentrum der alpinen Zusammenarbeit wurde. Die Durchführung der Alpenwoche hat den Willen des Parlamentes in keiner Weise verwässert.