Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-09-24

Wortprotokoll

In der Tat ist heute zwischen den verschiedenen Betreibern von Telekom-Infrastrukturen ein heftiger Wettbewerb im Gang. Dank der Digitalisierung sind sowohl ehemalige Telefonieanbieter wie auch Kabelnetzbetreiber in der Lage, Sprachtelefonie, Internetdienste und bewegte Bilder anzubieten. In diesem von Bundesrat und Parlament erwünschten Wettbewerb versuchen sich die Akteure zunehmend mit Sport und attraktiven Spielfilmen zu positionieren, um die Kunden und Kundinnen auf ihre Netze zu locken. Gerade weil es um Wettbewerbsfragen geht, ist das Ganze aber in erster Linie ein wettbewerbsrechtliches Problem. Die Wettbewerbskommission prüft zurzeit, ob die Swisscom das anwendbare Recht einhält. Der Bund als Mehrheitsaktionär der Swisscom formuliert Ziele auf strategischer Ebene, mischt sich aber nicht ins operative Geschäft ein: In seinen strategischen Zielen für die Periode 2010-2013 drückt der Bundesrat u. a. die Erwartung aus, dass die Swisscom "wettbewerbsfähig, betriebswirtschaftlich geführt und kundenorientiert ist sowie die Schnelligkeit und Flexibilität bei der Entwicklung, Produktion und Vermarktung neuer Produkte und Dienstleistungen in den konvergierenden Märkten Telekommunikation, Informationstechnologie, Rundfunk, Medien und Unterhaltung konsequent weiter verbessert". Aus Sicht des Bundesrates steht der Erwerb von Übertragungsrechten für Sportanlässe im Einklang mit dieser Erwartung.