Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-09-24

Wortprotokoll

Die Post ist zwar eine Anstalt des Bundes, sie ist in ihrer operationellen Tätigkeit jedoch eigenständig und trifft ihre Entscheide in eigener Verantwortung. Der Bundesrat führt die Post über die Vorgabe von strategischen Zielen. Auf das operative Geschäft nimmt er grundsätzlich keinen Einfluss. Gemäss Postorganisationsgesetz hat Postfinance die für den Zahlungsbedarf nicht benötigten Gelder so anzulegen, dass ihre Sicherheit sowie ein marktkonformer Ertrag gewährleistet sind. Die Post kann ihre Bilanz im Bereich Postfinance demnach aktiv bewirtschaften, indem sie klassische Instrumente zur Bilanzsteuerung wie die Fristentransformation anwendet. In der vom Verwaltungsrat der Post erlassenen "Anlage- und Risikopolitik Postfinance" werden die Grundsätze der Bilanzbewirtschaftung festgelegt.

Postfinance verfolgt von jeher eine risikoorientierte und vorsichtige Anlagepolitik. Sie hat denn auch die Finanzkrise [PAGE 1598] ohne nennenswerte Probleme gemeistert. Der überwiegende Teil der Kundengelder von Postfinance wird in der Schweiz angelegt. Mangels genügender Anlagemöglichkeiten in der Schweiz, aber auch zur Diversifikation ihres Anlageportfolios tätigt Postfinance auch Anlagen im Ausland. Die Finanzanlagen in den Ländern Spanien, Irland, Italien und Griechenland betragen insgesamt weniger als 1 Prozent aller Kundengelder. Die entsprechenden Positionen werden laufend beurteilt, und bei Bedarf werden Massnahmen ergriffen.

Das in der Bilanz von Postfinance ausgewiesene Eigenkapital entspricht nicht der effektiven Risikotragfähigkeit von Postfinance. Schliesslich verfügt Postfinance heute nicht über eine eigene Rechtspersönlichkeit, sondern ist Teil des sogenannten Stammhauses Post in der Rechtsform einer Anstalt. Die Post verfügt per Mitte 2012 über ein Eigenkapital in der Höhe von rund 5,2 Milliarden Franken. Mit der für nächstes Jahr vorgesehenen Ausgliederung der Postfinance AG wird diese durch die Post mit einem Eigenkapital von rund 4,7 Milliarden Franken ausgestattet werden. Dieser Wert entspricht den finanzmarktrechtlichen Vorgaben.