Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-09-24

Wortprotokoll

Am 23. März 2011, im Nachgang zu dem nuklearen Unfall in der Kernanlage Fukushima, hat der Bundesrat das UVEK beauftragt, neue Energieszenarien sowie Aktions- und Massnahmenpläne zu erarbeiten. Deswegen hat das UVEK auch die Energieperspektiven 2035, welche zwischen 2004 und 2006 erstellt wurden, aufdatiert. Basierend auf diesen Grundlagen hat der Bundesrat am 25. Mai 2011 beschlossen, schrittweise aus der Kernenergie auszusteigen. Die Grundlagen und Analysen wurden anschliessend vertieft und erweitert. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse sind in die Vernehmlassungsunterlagen zur Energiestrategie 2050 eingeflossen. Aufgrund der erwähnten Entscheide und der darin festgelegten Zeitpläne waren folgende Bedingungen für direkte Vergaben von Verträgen gemäss Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung vom 11. Dezember 1995 über das öffentliche Beschaffungswesen gegeben:

1. Aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse wird die Beschaffung so dringlich, dass kein offenes oder selektives Verfahren durchgeführt werden konnte.

2. Leistungen zur Ersetzung, Ergänzung oder Erweiterung bereits gemachter Leistungen müssen dem ursprünglichen Anbieter vergeben werden.

Die seit März 2011 vergebenen Aufträge beinhalten neben den Arbeiten zu den Energieperspektiven auch Netzstudien, Studien zu einzelnen Technologien, Massnahmen und ihren Potenzialen. Für einzelne Studien im Bereich Netze kamen selektive Auswahlverfahren zur Anwendung. Seit März 2011 sind für diese Arbeiten, Studien und Beratungsmandate Aufträge im Umfang von 3,4 Millionen Franken vergeben worden. Neben nationalen Forschungsinstituten und Expertenbüros waren auch internationale Forschungsinstitute wie die Technische Universität Graz, Consentec Deutschland und Professor Böhringer von der Universität Oldenburg an der Erarbeitung von Grundlagen beteiligt.