Engler Stefan · Ständerat · 2012-09-20

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Ich verstehe ja, dass man mit dieser Vorlage möglichst alle Vorstösse abschreiben und vom Tisch haben will, die in einem direkten oder indirekten Zusammenhang mit diesem Geschäft stehen. Ich bestehe auch nicht darauf, das Postulat Brändli 09.4203 auf dem Tisch zu behalten.

Ich habe Frau Bundesrätin Leuthard so verstanden, dass sie - ich möchte ihr jetzt nichts in den Mund legen - gesagt hat: Vor einem Entscheid über das Ergänzungsnetz - ich spreche jetzt über das Kantonsstrassennetz, über die Hauptstrassen - sei sie bereit, den Kantonen aufzuzeigen, was die Auswirkungen davon wären. Man kann das erst dann machen, wenn klar ist, wie gross das Nationalstrassennetz ist. Hier besteht eine direkte Abhängigkeit.

Das ist mein Anliegen: Man soll jetzt nicht einen zweiten Schritt tun, ohne nochmals mit den Kantonen die neue Situation und auch die Tragweite der Veränderungen zu beurteilen. Es gibt Kantone, die eher profitieren, und andere werden schlechtergestellt. Da spreche ich gar nicht nur für meinen Kanton, sondern vor allem für diejenigen Kantone, die keine Strecken ins Nationalstrassennetz abgeben können und die dann mit der Situation konfrontiert sind, dass neue, zusätzliche Hauptstrassen entstehen, also der Kuchen gleich gross bleibt, aber die Anzahl Kilometer an Hauptstrassen zunimmt. Das muss man mit den Kantonen erörtern.

Wenn ich Sie so richtig verstanden habe, dann ziehe ich meinen Antrag zurück, und wir können das auch bereinigen.