Estermann Yvette · Nationalrat · 2012-12-11

Wortprotokoll

Wie wir schon oft gehört haben: Die Initiative will die Wehrpflicht abschaffen. Aber das haben nicht einmal die Länder getan, die heute sogenannte Berufsarmeen haben. Denn diese haben ihre Wehrpflicht lediglich ausgesetzt und können sie jederzeit, bei Bedarf, per Verordnungsweg wieder anordnen.

Ich habe mich gefragt, welche Alternativen es gäbe, die unsere gute Milizarmee ersetzen könnten. Das eine ist eine Berufsarmee. Ich spreche oft mit Parlamentariern aus anderen Ländern, und glauben Sie mir, auch diese Armee ist nicht das Gelbe vom Ei. Die andere Möglichkeit wäre - und einige schwärmen von einer solchen Armee - eine grosse internationale Armee, z. B. eine europäische Armee. Sie wissen, dass einige Länder ihre eigenen Erfahrungen mit einer solchen Vereinigung gemacht haben - mein Geburtsland, die ehemalige CSSR, die Tschechoslowakei, auch. Im sogenannten Prager Frühling von 1968 unterstützte das Volk die Kommunistische Partei, damals unter der Führung von Alexander Dubcek, für die Demokratisierung und die Liberalisierung der Gesellschaft. Wir wissen alle, was dann passierte. Die "freundschaftlichen" Truppen marschierten in die Tschechoslowakei ein und stoppten diese Bestrebungen. Solche Armeen oder Vereinigungen werden schöne Namen tragen wie damals der "Warschauer Pakt"; das war ein Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand. Man kann eine solche Armee dann sehr gut gegen die eigene Bevölkerung einsetzen.

Ich möchte mich herzlich bei allen bedanken, die sich für eine Milizarmee einsetzen, wie sie jetzt ist. Ich treffe sehr wohl engagierte junge Leute; auch anlässlich eines Besuchstages in der Armee habe ich solche getroffen, und diese wissen, was sie tun, und diese sind sich auch ihrer Pflichten bewusst. Das Argument, wonach unsere jungen Leute nicht in der Armee dienen wollen, spricht mich daher gar nicht an. Noch einmal herzlichen Dank an all diejenigen, die in der Armee dienen und sich für unsere Milizarmee einsetzen, wie sie heute ist.

Ich bitte Sie, die Initiative und die Minderheitsanträge abzulehnen.

Ich habe jetzt noch zwei Minuten, wobei ich das Wichtigste gesagt habe. Ich möchte Ihnen noch Folgendes mit auf den Weg geben: Jedes Land hat eine Armee - entweder die eigene oder eine fremde.