Schmid Samuel · Bundesrat · 2001-06-18

Wortprotokoll

Herr Gross, die Diskussion darüber, was realistisch ist und was nicht, würde wahrscheinlich den Rahmen der heutigen Sitzung sprengen. Hingegen haben wir uns an bestimmte Regeln dieses Verfahrens zu halten.

Wenn Sie mich persönlich fragen, was realistisch ist, heisst es zum Ersten in meiner Antwort: realistisch und tauglich. Damit ist bereits ein Zusammenhang gemacht.

Zum Zweiten ist realistisch, was im Rahmen des menschlichen Ermessens, im Bereich des Möglichen liegt. Was das letztendlich ist, wird im Rahmen unseres demokratischen Prozesses die Mehrheit entscheiden. Dass wir uns dieser Diskussion nicht verschliessen, habe ich ebenfalls dargetan, als ich darauf hinwies, dass der Bundesrat gewillt ist, die notwendige sicherheitspolitische Diskussion auf einer breiten Basis zu verstärken.