Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2001-06-18

Wortprotokoll

Was die Bergvariante angeht, Herr Föhn, darf ich zunächst darauf verweisen, dass das Projekt Neat politisch zu scheitern drohte, weil allzu vielen Regionen allzu viele Tunnel versprochen worden waren, die allzu viel kosteten. In einer langwierigen politischen Auseinandersetzung ist die Neat abgespeckt worden. Es sind zahlreiche Tunnel - nicht nur im Kanton Uri, beispielsweise auch bei Bellinzona - aus dem Programm genommen worden, damit die Neat finanzierbar bleibt.

Dieser Beschluss ist auch in den beiden Kammern lange diskutiert und beraten worden. Die "Bergvariante lang" ist dort aus dem Neat-Beschluss herausgenommen worden.

Der Bundesrat hat sich vor einem Jahr in einem Grundsatzentscheid zur Talvariante geäussert. Er liess aber die Möglichkeit einer Bergvariante offen; weil eine Bergvariante dermassen viel mehr kostet, müsste sie dann allerdings auch wieder durch das Parlament beschlossen werden. Wenn eine Bergvariante in Bezug auf Technik und Sicherheit tatsächlich möglich ist, denken wir daran, allenfalls eine solche zu realisieren. Ob eine solche Variante möglich ist, wird im Moment geprüft. Das ist noch nicht klar.

Sie müssen sehen, dass eine "Bergvariante lang" den bisherigen Gotthard-Basistunnel nochmals um etwa siebzehn Kilometer verlängern würde. Es ist gar nicht gesagt, dass das sicherheitstechnisch geht. Es stehen mehrere Varianten zur Diskussion, bei denen die Linie den Berg kurz verlässt, um dann wieder in einem Tunnel zu verlaufen. Aber es braucht noch eine gewisse Zeit, bis diese Abklärungen gemacht sind.

Dessen ungeachtet will die Urner Bevölkerung ja, dass ein Zugang der Stammlinie zum Basistunnel an diesem Ort ebenfalls geplant wird. Das ist unumgänglich. Gestützt darauf, dass der Bundesrat diese Talvariante beschlossen hat, hat die entsprechende Gesellschaft jetzt das Projekt aufgelegt; dieses soll jetzt durchgezogen werden. Das ist eine Variante. Bei dieser Variante wird die Linie mit einer Rampe über dem Schächenbach durchgezogen. Wir werden das Einspracheverfahren wie gesagt prüfen. Es hat keinen Sinn, vor dem Einspracheverfahren eine Einigung suchen zu wollen. Von daher kommt es nicht infrage, dieses Verfahren, das durch die gesuchstellende Gesellschaft eingeleitet wurde, jetzt abzubrechen. Davon sehen wir vollständig ab.

Wir haben es in der Hand, im Verfahren selbst dann doch eine Unterfahrung des Schächenbachs zu beschliessen. Ich habe hiermit keineswegs versprochen, dass wir dies machen werden, aber wir werden es sehr seriös prüfen.