Waber Christian · Nationalrat · 2001-06-20

Wortprotokoll

Fünf Jahre ist es her, seit dem Volk viel versprochen wurde, sehr viel sogar, ein Baum mit den vielfältigsten "Gesundheitsäpfeln" nach der Devise "Gesundheit um jeden Preis". Gesund sein wollen wir alle, den Preis bezahlen will niemand. Jedes Jahr kamen die Erntearbeiter zum Baum zurück und wollten die versprochenen Früchte ernten. Aber jedes Jahr vertröstete die Verwalterin dieses Baumes die Erntearbeiter, sie waren vergeblich gekommen.

Jedes Jahr haben wir wieder Zunahmen zu verzeichnen; man kann von einer Preisexplosion sprechen. Unzählige Vorstösse weisen auf diese Brisanz hin, aber alle Vorstösse haben bis heute überhaupt nichts bewirkt. Wenn Herr Fasel hier sagt, es würden vor allem die Leute mit kleinen Einkommen unter der Prämienexplosion leiden, dann stimmt das nicht - die kleinen Einkommen werden durch die gute Einrichtung der Bundesbeiträge entlastet -; es sind vor allem die Leute mit mittleren Einkommen, Familienväter mit Kindern, die die Prämien effektiv nicht mehr bezahlen können.

Aus diesen Gründen hat ein überparteiliches Komitee eine Initiative - die "Minimax-KVG-Initiative" - lanciert, mit dem Ziel einer maximalen Leistung mit minimalen Prämien in einem eingeschränkten Grundleistungsangebot, das sich auf Unfall, Krankheit und Mutterschaft beschränkt. Für das Angebot dieses Grundleistungskataloges muss das Parlament die Verantwortung übernehmen. Nur dann können wir dieses Angebot wirklich auf das Nötige einschränken.

Alle Spezialwünsche, die dann noch vorhanden sind, müssen mit einer modularen Zusatzversicherung abgedeckt werden, und die Eigeninitiative muss gefördert werden, vor allem auch mit einem Bonus für Menschen, die so leben, dass sie das Gesundheitssystem weniger belasten.

Bei den Standaktionen - diese Initiative wurde vor drei Monaten lanciert - kann man die Befindlichkeit der Bevölkerung sehr gut erspüren. Überall unterschreiben die Menschen, weil hier im Parlament keine Vorschläge vorgebracht werden, die nachhaltig etwas an der Prämien- und Kostenexplosion ändern.

Der Raubzug auf das Portemonnaie muss ein Ende haben; Gesundheit um jeden Preis ist eben nicht machbar. Darum bitte ich Sie, wirklich Massnahmen zu ergreifen, die zum Ziel führen.