Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2011-12-21

Wortprotokoll

Nur kurz noch eine Ausführung zu dieser Motion: Der Bundesrat empfiehlt Ihnen die Annahme dieser Motion. Ich möchte Ihnen aber trotzdem noch gerne etwas dazu sagen: Ich möchte der guten Ordnung halber darauf hinweisen, dass sich der Bundesrat bei der Umsetzung der Motion vorwiegend am Motionstext und nicht unbedingt an deren Begründung orientieren wird. Das wird zur Folge haben, dass einzelne Fragen, die die Motionärin aufwirft, nicht beantwortet werden können. Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zur Motion auch bereits darauf hingewiesen; ich wollte das hier auch explizit erwähnt haben.