Frick Bruno · Ständerat · 2011-03-17

Wortprotokoll

Ich habe den Antrag bereits einleitend begründet. Ich glaube, insgesamt ist eine Rückweisung die bessere Lösung, weil wir in den letzten Wochen auch bei den beteiligten Kreisen eine sehr grosse Entwicklung festgestellt haben. Das gibt doch die Zuversicht, dass wir eine Lösung finden - nicht durch ein Diktat, sondern im Kontakt mit [PAGE 319] den involvierten Gruppen. Diese Chance sollten wir nutzen, statt jetzt einer Massnahme zuzustimmen, welche die ganze Landwirtschaftspolitik auf den Kopf stellt.

Die Motion Aebi spricht - bei einer Motion ist für mich schon der Wortlaut des Textes massgebend - von einer Abgabe von bis zu 30 Rappen pro Kilo Milch, die über die Basismenge hinaus produziert wird. Das ist Milchkontingentierung! Diese jetzt so zu beschliessen, wenn eine Lösung greifbar ist - ich habe Vertrauen in die beteiligten Kreise -, ist keine gute Idee. Wir hatten die Branchenorganisation Milch und auch die Milchproduzenten in der Kommission, und auch die Gespräche, die nachher stattgefunden haben, zeigen, dass eine Lösung greifbar ist. Ich vertraue darauf. Darum ist es besser, diese Chance zu nutzen und die Kommission nochmals arbeiten zu lassen.