Stähelin Philipp · Ständerat · 2010-11-30
Stähelin Philipp · Ständerat · Thurgau · Fraktion CVP/EVP/glp · 2010-11-30
Wortprotokoll
Ich habe in der Antwort des Bundesrates mit Interesse bemerkt, dass er aus der Retrospektive Folgendes schreibt: "Der Bundesrat hat sich bei verschiedenen Vorstössen bereiterklärt, die nötigen Abklärungen zum Zustand und Investitionsbedarf betreffend das Übertragungsnetz zu treffen", und dann folgt die Nennung meines Postulates 09.4041 von 2009. Es freut mich, dass sich der Bundesrat in der Retrospektive dazu bereiterklärt hat - tatsächlich musste er von uns ja gezwungen werden, das Postulat anzunehmen. Aber das gibt mir heute wenigstens Anlass zu fragen, wie weit diese Abklärungen gediehen sind und ob wir hier gelegentlich mit einer Auslegeordnung rechnen dürfen.