Theiler Georges · Nationalrat · 2001-06-20

Wortprotokoll

Wir sind jetzt in einer etwas schwierigen Situation. Wenn ich "wir" sage, meine ich die drei Kollegen, die diese Parlamentarischen Initiativen eingereicht haben: Herr Strahm, Frau Simoneschi und meine Wenigkeit.

Im Grunde genommen haben wir eine Mehrheit für die Fassung, hinter die wir uns eigentlich alle hätten stellen können. Leider müssen wir aber feststellen, dass der Rat der Vorlage in dieser Fassung wegen der Ausgabenbremse nicht zugestimmt hat.

Aus diesem Grunde sind wir drei der Meinung, dass wir die Parlamentarischen Initiativen nicht zurückziehen; ich bitte Sie, diesen Folge zu geben. Wir haben so die Möglichkeit, auch auf jene Möglichkeit einzugehen, die Herr Bundesrat Couchepin erwähnt hat, und allenfalls eine Alternativlösung zu studieren, die unter Umständen etwas weniger kostet, aber der Zielsetzung, die wir angestrebt haben, trotzdem entspricht.

Ich bitte Sie also, den Parlamentarischen Initiativen Folge zu geben.