Stadler Markus · Ständerat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Ich wiederhole zuerst: Meine Interpellation bezieht sich nur auf interkantonale Passstrassen und will nur einen bescheidenen Ausbaustandard dieser Strassen, also keine Rennbahnen.

Befriedigt bin ich ob der Erkenntnis des Bundesrates, dass "der Erhalt von Alpenpassstrassen nach der Inkraftsetzung der NFA insbesondere für finanzschwache Kantone Probleme aufwerfen kann". Dass man das anerkennt, befriedigt mich, denn es ist die Realität. Nicht befriedigt bin ich ob der fehlenden Konsequenzen. Wie in der Interpellation gesagt, wird es früher oder später einmal ein Naturereignis mit einem grösseren Schaden oder einem grösseren generellen Sanierungsbedarf geben, der einen finanzschwachen Kanton finanziell völlig überfordert. Setzt man eine solche Ausgabe in der Grössenordnung von 50 oder gar 150 Millionen Franken in Bezug zu einem Jahressteuerertrag von etwa 80 Millionen Franken im Falle von Uri, so zeigt das die Relationen auf. Der betreffende Pass würde geschlossen bleiben oder geschlossen werden müssen. Da es sich um einen interkantonalen Pass handeln würde, wären davon nicht nur die Einheimischen betroffen, sondern auch der Nachbarkanton, die Armee, Tourismus Schweiz, die Cabriolet-Fahrerin aus Genf, der Sonntagsfahrer aus Basel, die Postauto-Benützerin aus Schaffhausen, der Velofahrer aus St. Gallen und die Töffgruppe aus dem Aargau.

Mir ging es nicht zuletzt darum, schon heute auf das Thema aufmerksam zu machen. Der Bundesrat schreibt, er sehe derzeit keine Möglichkeiten, die Kantone beim Erhalt der alten Poststrassen finanziell zusätzlich zu unterstützen. Ich behalte mir vor, zu einem besseren Zeitpunkt und in anderer Form nachzustossen, und ersuche Sie schon heute um Verständnis, denn das Problem wird sich nicht von selber in Luft auflösen.