Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Ich danke für die gute Berichterstattung. Ich denke, die Forderungen der Motion Cathomas sind tatsächlich weitgehend erfüllt. Wir haben im Bereich der Übersicht über die Gefahrensituation mit den Instrumenten Aquaprotect und Silvaprotect Fortschritte gemacht. Die Kantone sind daran, Gefahrenkarten anzuwenden. Was die Kontrolle der Projekte und Finanzflüsse betrifft, so hat die Eidgenössische Finanzkontrolle diese [PAGE 1050] 2009 durchgeführt. Derzeit wird bei der dritten Rhonekorrektion geprüft, ob auch das korrekt über die Bühne geht. Hier sind die Forderungen der Motion also erfüllt.

Der Bundesrat hat im Mai dieses Jahres ausserdem das Massnahmenprojekt Owarna verabschiedet. Das sind die Frühwarn- und Alarmierungssysteme, die bei Hochwasserkatastrophen inskünftig zur Anwendung gelangen. Auch das ist eine Reaktion auf solche Vorkommnisse und die dadurch aufgeworfenen Fragen.

Für die langfristige Sicherstellung der Mittelfinanzierung haben wir im Bundesrat das Projekt Figep in Bearbeitung. Damit sollen die von der Standesinitiative aufgeworfenen Fragen der Finanzierung im Bereich Hochwasserschutz langfristig geregelt werden.

Ich danke Ihnen, wenn Sie dem Antrag der Kommission folgen, wie er von Frau Diener und Herrn Cramer vertreten wurde.