David Eugen · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Ich danke dem Kommissionspräsidenten und auch dem Präsidenten der Finanzkommission für diese Vorschläge. Es ist wirklich so: Wir haben jetzt wiederholt politisch entschieden, dass wir dem Denkmalschutz im Rahmen der Kulturaufgaben des Bundes mehr Gewicht einräumen wollen. Wir haben die 30 Millionen Franken einige Male bestätigt.

Ich verstehe diesen Beschluss so, dass wir, wenn wir das jetzt beschliessen, bei den künftigen Budgets vom Bundesrat und von der zuständigen Heimatschutzbehörde einen entsprechenden Antrag erhalten. Ich habe auch den Präsidenten der Finanzkommission so verstanden, dass wir uns diese Diskussionen dann ersparen können, dass wir jetzt hier ein Fundament legen, das dann mindestens in diesen vier Budgetjahren umgesetzt wird. Das jetzt zu beschliessen und nachher bei den Budgets wieder andere Beträge zu bringen, das wäre meiner Meinung nach nicht das richtige Vorgehen. Ich danke also dafür, dass man diesen Schritt jetzt grundsätzlich macht - ich möchte ihn auch wirklich unterstützen. Ich möchte daran erinnern, dass mit einem solchen Beitrag auch immer Arbeit geschaffen wird. Es gibt wenig Aufgaben, die im Handwerk und Bauhandwerk so direkt Arbeit auslösen wie diese Denkmalpflegebeiträge, die wir hier beschliessen; diese haben einen grossen Multiplikatoreffekt.

Ich bitte Sie also, dem Antrag der Kommission zuzustimmen.