Altherr Hans · Ständerat · 2011-06-15

Wortprotokoll

Sie kennen meine Interessenbindung: Ich bin Präsident von Domus Antiqua Helvetica, des Vereins der Eigentümer von alten Wohnbauten.

Ich möchte mich nicht zu diesem Kredit äussern, ich habe das schon mehrfach getan, sondern ich möchte dem Bundesrat eine Frage stellen. Auf Seite 3000 der Botschaft steht, dass man für die Erhaltung der schützenswerten Objekte, also der Objekte, die gesetzlich geschützt sind, rund 60 Millionen Franken pro Jahr bräuchte und dann für die Archäologie noch einmal 45 Millionen Franken. Das ergibt total rund 100 Millionen Franken pro Jahr, und es heisst dann relativ locker: Ja, jetzt stehen halt nur 25 Millionen Franken zur Verfügung, die Beteiligten sind gehalten, sich zu mässigen. Nur einen Viertel dessen zur Verfügung zu stellen, was man wirklich braucht, scheint mir schon sehr einschneidend zu sein. Ich möchte den Bundesrat fragen, wie er sich das vorstellt, wie man mit einem Viertel dessen auskommen kann, was man wirklich braucht. Die nächste Frage wäre dann: Ja, weshalb geht das beim Film, bei den Nationalmuseen oder anderswo nicht auch so? Weshalb geht das nur hier, wo in der Regel Private betroffen sind, denen man gesetzliche Auflagen macht?