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AB 129899

Gutzwiller Felix · Ständerat · Zürich · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2011-06-15

Wortprotokoll

Ich möchte hier Folgendes zu bedenken geben, Herr Kollege Bieri: Dass alle Kulturinteressierten vorstellig geworden sind, scheint mir nun eine durchaus selbstverständliche Reaktion zu sein. Wir haben beim Eintreten gesagt, dass es das erste Mal ist, dass wir eine Kulturbotschaft für vier Jahre und über die gesamten Engagements des Bundes vorlegen; das ist ein Meilenstein. Wir sind der Erstrat, und da ist es nur natürlich, dass von Suisseculture und allen anderen Ideen eingebracht werden. Wir haben deshalb auch ein grosses Hearing gemacht. Das ist Punkt eins.

Punkt zwei: Ich bedaure sehr, dass man nun gerade beim Filmbereich mit der grossen Finanzdebatte beginnt. Einige von uns, die hier auch Prioritäten setzen, haben beim weitaus grössten Teil, nämlich bei der Vorlage 1, beim Heimatschutz - den ich auch unterstütze -, zugestimmt. Aber wir haben dort gesagt: Wir sind dabei, weil es auch andere Bereiche gibt, wie den Film, die hier gefördert werden sollen. Wir wollten gerade nicht, dass die verschiedenen Bereiche gegeneinander ausgespielt werden. Ich hatte ja eine zweite Lesung angeregt, damit wir ein etwas finanzverträglicheres Gesamtpaket hätten machen können. Aber nun sozusagen auf die Kleineren loszugehen, nachdem die 20 Millionen Franken - fast die Hälfte der Erhöhung - für den Heimatschutz im Trockenen sind, scheint mir nicht adäquat. Ich finde eher, es sei jetzt die nötige Arbeit zu leisten, im weiteren Verlauf ein vernünftiges Gesamtpaket zu machen, bei dem dann vielleicht auch der Heimatschutz noch ein bisschen etwas abgeben muss, damit das Ganze einigermassen finanzverträglich bleibt.

Ich bitte Sie also, jetzt nicht den Filmbereich abzustrafen. Der Kommissionspräsident hat klar dargelegt, dass es sehr gute Gründe für diese Erhöhung für den Film gibt. Es gibt Aufgaben wie die Digitalisierung kleiner Säle, die die Branche nicht selber machen kann - wir haben das sehr genau diskutiert -, die aber dazugehören.

Man sollte jetzt also den Film und Pro Helvetia nicht abstrafen. Nachdem wir bei der Vorlage 1 A gesagt haben, sollten wir jetzt auch B und C sagen und dann im weiteren Verlauf des Prozesses sehen, ob wir ein finanzverträgliches Gesamtpaket schnüren können.