Hess Hans · Ständerat · 2013-03-05

Wortprotokoll

Auf Ersuchen der Kommission erstellte das VBS eine Übersicht über mögliche Verkäufe der nicht mehr benötigten Immobilien. Diese Auflistung zeigte uns, dass es nicht um riesige Erträge gehen kann und dass wir keine riesigen Erträge erwarten dürfen. Auch hier haben wir die Kann-Formulierung. Nachträge bedürfen wiederum der Bewilligung des Parlamentes. Also ist das ein vernünftiges Ventil.

Die Kommission beantragt Ihnen mit 9 zu 3 Stimmen, den Streichungsantrag der Minderheit Zanetti abzulehnen.