Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2013-03-18

Wortprotokoll

Zu den Aufgaben der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) gehört auch die Information der Öffentlichkeit über die Steuerbelastungsunterschiede im Land. Seit je veröffentlicht die ESTV deshalb jährlich eine Vielzahl von Tabellen, welche über diese Unterschiede Auskunft geben. Im Sinne einer hohen Transparenz der Information veröffentlicht die ESTV seit wenigen Jahren die Ergebnisse auch kartografisch und in Form von Grafiken. Die Publikation derselben Ergebnisse in Kalenderform ergänzt seit diesem Jahr die Informationspalette für die Öffentlichkeit.

Mit den zusätzlichen Darstellungsformen wie Landeskarten, Grafiken oder Kalender verfolgt die ESTV das Ziel, die Information der Bevölkerung über die Steuerbelastungsunterschiede zu verbessern. Das für die Tabellenform typische Aneinanderreihen von Belastungszahlen ist wegen der grossen Informationsmenge unübersichtlich und wird erfahrungsgemäss aus diesem Grund wenig beachtet. Die ESTV sieht ihre Aufgabe im hier interessierenden Bereich ausschliesslich darin, eine transparente und leicht verständliche Information über die Steuerbelastungsunterschiede in den Kantonen und Gemeinden zu liefern. Es geht der ESTV dabei weder um eine Forcierung noch um eine Bewertung des föderalen Steuerwettbewerbs.