Flach Beat · Nationalrat · 2012-05-03

Wortprotokoll

Mein Vorredner hat Brecht erwähnt und sein berühmtes Gedicht, wonach man viele Pläne schmieden könne. Wer aber überhaupt keinen Plan schmiedet, der ist noch viel schlechter dran als der, dem die Pläne alle schieflaufen: Jener hat sich mindestens die Szenarien überlegt, die eintreten können. Darum bin ich absolut dafür, diesen Plan hier zu schmieden, insbesondere in der Energiepolitik.

Heute importieren wir über 80 Prozent unserer Energie. Das hat nicht allzu viel mit Unabhängigkeit und mit Selbstbestimmung zu tun. Es geht bei der Legislaturplanung nicht um einen Umbau der Energiewirtschaft, sondern um eine notwendige Modernisierung. Es geht auch nicht darum, unnötige Ausgaben zu tätigen, sondern darum, in eine zukunftsfähige Energiewirtschaft, in eine zukunftsfähige Energiegesellschaft zu investieren. Wir müssen damit aufhören, nur zu verbieten. Wir müssen Anreize schaffen; wir müssen die falschen Anreize ausmerzen und richtige Anreize einbauen.

Die Ziele der Energiemodernisierung der Schweiz sind ambitiös, das ist wahr. Das nehmen wir ernst, und das müssen wir auch ernst nehmen. Die Fragen, die gestellt werden, müssen wir beantworten, das ist richtig. Wir können aber sehr viel dazu tun, dass die Wirtschaft in der Schweiz von diesem Modernisierungsschritt tatsächlich profitiert. Eine ökologische Steuerreform ist darum nicht standortschädigend, im Gegenteil: Sie schafft geradezu die Voraussetzungen für eine nachhaltige Wirtschaft in der Schweiz, für mehr Arbeitsplätze. Insgesamt ist es nämlich besser, Geld in der Schweiz zu investieren, als jedes Jahr 21 Milliarden Franken ins Ausland zu transferieren, um fossile Energien zu importieren.

Wir bitten Sie daher, diese Ziele gutzuheissen, jeweils der Kommissionsmehrheit zu folgen und einzig im Bereich des Verkehrs der Minderheit Kessler zuzustimmen und damit das klare und deutliche Zeichen zu setzen, dass wir das Verlagerungsziel, das wir in der Verfassung festgeschrieben haben, einhalten wollen.