Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2011-09-29

Wortprotokoll

Der Bundesrat begrüsst das Resultat der Einigungskonferenz und bittet Sie, dieses zu unterstützen.

Ich möchte gerne die Gelegenheit benutzen, Ihnen ganz herzlich für die Unterstützung bei dieser Vorlage und für den ausserordentlichen Effort zu danken, den Sie in dieser schwierigen Materie in kurzer Zeit geleistet haben. Ich danke der WAK-NR unter dem Präsidium von Herrn Nationalrat Wandfluh, ich danke den beiden Berichterstattern, den Herren Nationalräten Müller und Darbellay, für das grosse Engagement und die Vorbereitung. Heute Morgen im Ständerat ist es etwas schnell gegangen, und ich habe die Gelegenheit verpasst, mich auch dort zu bedanken - ich mache das hier: Ich möchte auch dem Erstrat herzlich danken, vor allem natürlich der WAK-SR; ihrem Präsidenten, Ständerat Dick Marty, danke ich für sein ausserordentliches Engagement und für seinen riesigen Einsatz in ganz kurzer Zeit. Er hat das Geschäft vorbereitet und im Ständerat geführt. Der Ständerat hat damit vor den Sommerferien die Grundlage für die Arbeiten gelegt, die Sie dann aufgenommen haben und jetzt hoffentlich auch zu einem guten Ende bringen.

Mit der TBTF-Vorlage verabschieden wir ein Geschäft, das uns hilft, ein Problem in den Griff zu bekommen, das uns seit Anfang dieser Legislatur beschäftigt, nämlich die Folgen der Masslosigkeit, die Folgen der Unverfrorenheit gewisser Banker. Die daraus resultierenden Risiken für die Steuerzahler können wir mit dieser Vorlage mindestens minimieren. Es ist eine gute Vorlage, eine ausgewogene Vorlage, die uns hilft, das Ziel zu erreichen. Ich bedanke mich ganz herzlich, dass Sie dazu beigetragen haben, das Geschäft über die Runden zu bringen.