Maurer Ueli · Bundesrat · 2013-03-21

Wortprotokoll

Wenn wir die Situation der heutigen Armee beurteilen, sieht es wie folgt aus: Wir können rund ein Drittel der Truppen vollständig ausrüsten, und bei zwei Dritteln der Truppen ist die Ausrüstung nicht komplett, wenn sie aufgeboten werden. Das heisst aber nicht, dass gar kein Material zur Verfügung steht. Aber für etwa zwei Drittel der Truppen steht es nicht vollumfänglich zur Verfügung. Mit dem Beschluss des Bundesrates kann diese Lücke etwas verkleinert, aber nicht vollständig geschlossen werden, wie Sie das mit der Motion fordern. Das heisst also, dass auch in Zukunft Material fehlen wird, wenn die Truppen aufgeboten werden. Da geht es wieder um die politische Beurteilung, und der Bundesrat beurteilt das anders. Es stellt [PAGE 494] sich immer wieder die Frage: Wie rasch müssen die Truppen aufgeboten werden? Wie viele Leute müssen aufgeboten werden? Hier liegt der Unterschied zwischen Ihrer Beurteilung und der des Bundesrates.

Wir werden Ihnen dann bei der Revision des Militärgesetzes, die ich angekündigt habe, detaillierter aufzeigen, welche Lücken noch bestehen. Sie bestehen insbesondere bei der Bewaffnung und der Mobilität, also bei den Fahrzeugen.