Fetz Anita · Ständerat · 2012-09-18

Wortprotokoll

Ich werde auch gleich zu allen Anträgen sprechen, damit ich nur einmal sprechen muss. Ich gehöre zur Mehrheit, die die Glättung will, und in einem Fall, bei den universitären Förderinstitutionen, zur Minderheit, die auch dort die Glättung will.

Einfach als Rückblick nochmals: Was heisst Glättung? Wir dürfen nicht vergessen, dass die Botschaft des Bundesrates in den Jahren 2013/14 nur 1,5 Prozent erhöht und dafür nachher, in den Jahren 2015/16, eine sehr hohe Steigerung vorsieht. Das ist natürlich für Institutionen nicht gerade förderlich, wenn sie ihre Planung über diese vier Jahre machen wollen, denn sie sind darauf angewiesen, dass sie einen kontinuierlichen, eben geglätteten Beitrag bekommen, bei dem sie wissen, woran sie sind.

Die Glättung bedeutet, dass es gewisse Erhöhungen bei einzelnen Institutionen gibt, vor allem bei den ETH und bei den kantonalen Universitäten. Die Fachhochschulen bekommen einfach eine Glättung der Beiträge, aber keine Erhöhung der Gesamtsumme, weil diese bereits aufgestockt worden ist. Das Gleiche gilt für die Berufsbildung: Wir haben sie im letzten Jahr um 100 Millionen Franken aufgestockt, das heisst, jetzt entspricht sie den Vorgaben des Gesetzes, beträgt also 25 Prozent, wie es das Gesetz fordert. Das heisst, wir können uns jetzt auf jene Bereiche konzentrieren, die auf die Planbarkeit und somit auf die Glättung angewiesen sind.

Es ist ja nicht nur so, Kollege Bieri, dass einfach die uneinsichtige Kommission - in zwei Fällen ihre Mehrheit, in einem Fall die Minderheit - da ist, die diese Glättung will, sondern diese Glättung wird von den Kantonen explizit verlangt, diese Glättung wird von der Wirtschaft explizit verlangt. Sie ist auch finanzierbar. Es ist ja so, dass wir mit 1,5 Milliarden Franken wieder einen Rekordüberschuss haben. Das heisst, seit acht Jahren haben wir immer sehr viel höhere Überschüsse, als budgetiert wurden. Die Frage stellt sich einfach: Geht dieses Geld - ich sage dem Sudden-Death-Prinzip - in den Schuldenabbau, oder investieren wir es für einmal in die Zukunft, das heisst in Bildung und Forschung? Ich meine, unser Land hat diese Investition in die Zukunft sehr nötig. Denn dort werden wir im internationalen Vergleich gemessen. Bei den Schulden sind wir sowieso rekordtief, bei den Finanzen solide wie sonst kein Land auf der Welt. Es ist also nicht so, dass es hier um eine unanständige, abwegige Erhöhung ginge.

Ein kleiner Hinweis: Die Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat waren überwältigend. Sämtliche Fraktionen ausser jener auf der rechten Seite, von vorne gesehen, haben der Glättung zugestimmt. Wir haben jetzt einen Kompromiss gemacht und gesagt: Okay, die KTI hat schon zweimal eine Erhöhung bekommen, da gehen wir auf die bundesrätlichen Anträge ein. Ich meine, das ist nicht übertrieben. Ob wir das bis zur Einigungskonferenz bringen müssen oder nicht, ist hier nicht die Frage. Es ist ja bekannt, dass ich Frühaufstehen hasse. Aber für die Bildung und Forschung wäre ich bereit, noch zweimal um sieben Uhr anzutreten.