Stöckli Hans · Ständerat · 2012-09-18

Wortprotokoll

Es ist sehr erfreulich, dass Einigkeit besteht, dass wir dieses Leuchtturmprojekt starten wollen; dass es sich um ein klar nationales Projekt handelt, das internationale Ausstrahlung haben muss; dass der Werkplatz Schweiz gestärkt werden soll. Da ist es nachvollziehbar, dass in erster Linie eine Verbindung mit den ETH hergestellt wird, dass diese Institutionen, die hervorragende Arbeit leisten, im Vordergrund des Denkens stehen. Es ist auch erfreulich zu sehen, dass sowohl in Zürich wie auch in Lausanne im Umfeld dieser Institutionen bereits solche Innovationspärke entstanden sind und dass man diese noch stärken kann. Aber ich denke, es reicht nicht, wenn wir diese Innovationspärke auf die ETH beschränken.

Ich erlaube mir eine kleine Denksportaufgabe: Wie würde die Schweiz aussehen, wenn unsere Vorfahren die ETH nicht in Zürich und in Lausanne, sondern beispielsweise in Bern angesiedelt hätten, dafür Zürich aber zur Hauptstadt der Schweiz gemacht hätten? Vielleicht müssten wir Berner weniger erklären, weshalb wir im Finanzausgleich die eine oder andere Unterstützung bekommen müssen. Heute geht es aber nicht um diese wichtige Entscheidung, die vor mehr als hundert Jahren getroffen wurde. Heute geht es darum, ob wir diese Logik per se fortsetzen wollen oder ob wir nicht doch eine Ergänzung vornehmen möchten.

Ein Aspekt ist bisher noch nicht erwähnt worden: Unsere Spitzenunternehmungen befinden sich nicht alle an einem Standort, und die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft wird von zentraler Bedeutung sein. Ein solcher Innovationspark wird nur dann erfolgreich sein, wenn er von der Privatwirtschaft getragen wird. Und es ist zum Glück so, dass nicht alle Spitzenprodukte an einem Standort hergestellt werden. Wir haben in unserer Schweiz verschiedenste Kompetenzen von internationaler Bedeutung, die es bei der Schaffung des Innovationsparks auch zu berücksichtigen gilt. Dementsprechend ist es sicher richtig, dass wir dem Bundesrat klar die Weisung erteilen, dass dieses Projekt nicht an einem Standort, sondern an mehreren Standorten gestartet werden sollte; dies umso mehr, als der Bundesrat ja selbst zuerst nur einen Standort wollte. Dementsprechend ist es auch eine klare Antwort an den Bundesrat, wenn wir ihm mit der klaren Formulierung, dass mehrere Standorte gewählt werden müssen, einen Auftrag erteilen.

Selbstverständlich muss die Organisation national sein, aber es braucht mehrere Antennen. Es braucht die Antennen nicht nur an den ETH, sondern auch an den Universitäten und Hochschulen, insbesondere an den Fachhochschulen. Ich erinnere daran, dass die grossen Unternehmungen, unsere Spitzenunternehmungen, nicht unbedingt auf den Innovationspark angewiesen sind. Die sind in der Lage, diese Leistungen selbst zu erbringen. Es sind die kleinen und mittleren Betriebe, die dringend auf solche Innovationspärke angewiesen sind, und dies gleichzeitig auch im Zusammenhang mit der Kompetenz der Fachhochschulen.

Dementsprechend ersuche ich Sie aus tiefster Überzeugung, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.