Bulliard-Marbach Christine · Nationalrat · 2012-11-26

Wortprotokoll

Ich vertrete hier die starke Minderheit der Kommission - es waren 11 zu 10 Stimmen -, die einen nationalen Innovationspark von Anfang an auf mehrere Standorte verteilen will, mit dem Ziel, das Gleichgewicht zwischen den Regionen zu wahren. Ich möchte Ihnen nun die wichtigsten Argumente aufzeigen, warum ich dieser Version nach wie vor den Vorzug gebe.

J'ai constaté un peu à regret que la solution qui a émergé au Conseil national n'est pas soutenue alors qu'elle représente explicitement ce que souhaite implicitement le Conseil fédéral. Ce n'est pas moi qui l'ai dit, mais notre conseiller fédéral Alain Berset lors du débat sur ce même article au Conseil des Etats en septembre dernier. Je crois que cette phrase résume bien la force de la version retenue par notre conseil, par vous toutes et tous, en mars dernier, par 136 voix contre 45. Cette version clarifie les conditions dans lesquelles le parc suisse d'innovation doit voir le jour.

Diese Bedingungen sind für mich einfach: Der Park muss sich auf die innovativsten Kräfte dieses Landes stützen können, und das sind die Regionen. Jeden Tag können Sie in der Zeitung lesen, dass die Genferseeregion, die Regionen Basel und Zürich sowie die Region Mittelland Brennpunkte der Innovation sind. (Unruhe) Es ist sehr laut, und es ist schwierig, noch lauter zu reden. Dürfte ich um ein bisschen Aufmerksamkeit bitten? [PAGE 1844]

Unsere innovativsten Regionen zählen in ihren jeweiligen Spezialgebieten und in ihrem gesellschaftlichen und kulturellen Kontext zu den europäischen Innovationsführern. Ein kürzlich von der Europäischen Kommission veröffentlichtes Ranking bestätigt dies: Von den 41 innovativsten Regionen Europas liegen nicht weniger als 6 in der Schweiz.

Das Gleichgewicht zwischen den Regionen zu wahren bedeutet nicht, dass jeder Region ein kleines Stück des nationalen Innovationsparks zukommt. Aber die vielfältige Innovationslandschaft der Schweiz soll bei der Schaffung dieses Parks berücksichtigt werden. Die Stärken unserer Regionen sind eine Chance. Ich sehe keinen Grund, warum wir auf eine Verankerung oder, wie Bundesrat Alain Berset sagte, "eine Erklärung" im Gesetz verzichten sollten.

Face à ma proposition de minorité visant à ancrer l'équilibre entre les régions dans la loi, la version adoptée par le Conseil des Etats évoque plusieurs sites en réseau et une collaboration avec les hautes écoles.

Dans l'absolu, cette formulation permet la création d'un parc sur plusieurs sites dans une seule région, que ce soit Zurich, Bâle ou l'Arc lémanique. Je ne souhaite pas cela, et je suis sûre que personne ici ne le souhaite. Mais il nous appartient de définir aujourd'hui clairement les règles du jeu et d'éviter des formulations peu claires.

La formulation du Conseil des Etats manque de clarté lorsqu'elle stipule que les sites du parc doivent constituer un réseau. Mais quel réseau? sous quelle forme? avec quels buts? Tous ces éléments restent indéfinis.

Indem der Ständerat eine vage Formulierung anstelle einer klaren Absichtserklärung unterstützt, tut er so, als ob der Entscheid keine regionalpolitischen Konsequenzen mit sich bringen würde. Ich bedaure das umso mehr, als wir auf die Leistungen unserer Regionen, unserer Unternehmen und unserer Hochschulen stolz sind.

In den letzten Monaten haben wir uns dafür starkgemacht, dass der Schweizer Innovationspark an verschiedenen Standorten geschaffen wird. Das haben wir zusammen erreicht. Sollen wir jetzt auf halbem Wege stehenbleiben? Oder sollen wir unseren Pfad bis zum Ziel weiterverfolgen?

Wir wollen mehrere Standorte für diesen Park. Nicht einfach, weil das eine schöne Geste ist, sondern weil wir das Gleichgewicht zwischen den Regionen wahren wollen, und das von Anfang an.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und Ihre Unterstützung und lade Sie ein, an der Version festzuhalten, die Sie mit 136 zu 45 Stimmen beschlossen haben.