Graf Maya · Nationalrat · 2012-11-26

Wortprotokoll

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich danke Ihnen von Herzen für das Vertrauen, das Sie mir mit der Wahl zur Präsidentin Ihres Rates ausgesprochen haben.

La confiance ne se décrète pas et votre très large soutien me va droit au coeur. Mon élection à la présidence du Conseil national est également un témoignage de reconnaissance pour le travail de mon parti et je vous en remercie.

La fiducia non si comanda e il vostro ampio sostegno va dritto al mio cuore. La mia elezione alla presidenza del Consiglio nazionale testimonia anche il riconoscimento per il lavoro svolto dal mio partito e ve ne ringrazio.

Vossa gronda confidenza e Voss grond sustegn na s'enclegian betg da sasez e ma fan grond plaschair! Mia elecziun sco presidenta dal Cussegl naziunal è er ina renconuschientscha per la lavur da mia partida - jau As engraziel da cor!

Ein grosses Dankeschön geht auch an meine Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen. Sie standen am Anfang. Sie haben mich aus ihrer Mitte bestimmt. Sie haben es mir anvertraut, die grüne Fraktion erstmals in der Geschichte in diesem hohen Amt zu vertreten. Und nun, meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen auch aus den sechs anderen Fraktionen dieses Rates, haben Sie mich soeben mit einem glanzvollen Resultat zu Ihrer Präsidentin gewählt. Das berührt mich sehr. Ihr Vertrauen erfüllt mich mit Dankbarkeit und motiviert mich. Ich bin mir der grossen Verpflichtung bewusst und werde dieses Amt für Sie, den Nationalrat, mit meiner ganzen Kraft und mit Freude ausüben. An dieser Stelle auch ein grosses Dankeschön an meinen Vorgänger, Herrn Hansjörg Walter, von dem ich viel gelernt habe, und an den Vizepräsidenten, Herrn Ruedi Lustenberger. Die Zusammenarbeit mit beiden war sehr kollegial und konstruktiv.

Das Wahlresultat ehrt mich sehr, aber es ehrt nicht nur mich, sondern auch meine Wohngemeinde und meinen Bürgerort Sissach, ebenso wie meinen Heimatkanton, den Kanton Basel-Landschaft, in dem wir übermorgen meine Wahl feiern werden. Ich hoffe, dass ganz viele von Ihnen dabei sein werden.

Dem Gemeinde- und Bürgerrat von Sissach, den Regierungsvertreterinnen und -vertretern des Kantons Basel-Landschaft, dem Landratspräsidenten mit Delegation, dem Landschreiber, der Delegation der Grünen Baselland und weiteren Gästen, Ihnen allen, die Sie heute nach Bern gereist sind, danke ich an dieser Stelle ebenfalls herzlich. Ihnen und der Baselbieter Bevölkerung verdanke ich es ja schlussendlich, dass ich seit mehr als elf Jahren in diesem Rat arbeiten darf. Ebenfalls heute anwesend ist die Vizepräsidentin des Landtages von Baden-Württemberg mit einer Delegation. Ich begrüsse Sie sehr herzlich. Ich begrüsse aber auch meine Freunde und meine grosse Familie, für die der heutige Tag wohl auch unvergessen bleiben wird. Für das Getragensein, für die tatkräftige Unterstützung in meinem politischen Engagement danke ich Euch allen von Herzen, ganz besonders meinem Mann Niggi, meinem Sohn Severin und meiner Tochter Suna.

Sie wissen, heute ist ein besonderer Tag; es ist ein historischer Tag: Sie haben mit meiner Wahl zum ersten Mal einem Mitglied der grünen Fraktion das Nationalratspräsidium anvertraut. Das ist eine sehr wichtige Anerkennung für meine Partei, die Grünen, die schon seit 33 Jahren im Nationalrat mitarbeitet und sich engagiert. Es ist aber auch eine Anerkennung für unser Parlament als Institution. Wir zeigen Respekt auch vor Nichtbundesratsparteien. Wir leben die Vielfalt unserer Demokratie durch Einbezug und nicht durch Ausschluss.

Das ist ein schönes Beispiel unserer helvetischen Demokratie. Macht und Prestige in unserem Land werden seit der Gründung des Bundesstaates im Jahre 1848 immer wieder neu verteilt, auf Zeit beschränkt. Darauf können wir stolz sein, und dazu müssen wir Sorge tragen. Dieses [PAGE 1836] Staatsverständnis hat unserem Land Frieden und Wohlstand gebracht.

En français, on appelle la présidente du Conseil national "première citoyenne du pays". Ce titre me convient bien, car il représente un défi: celui d'être un exemple pour les citoyennes et les citoyens suisses. Durant ma présidence, je souhaite montrer que nous avons un Parlement engagé et que nos institutions politiques fonctionnent bien, que nous pouvons être fiers de notre Parlement et de nos institutions et que nous devons veiller à préserver les valeurs qui les fondent.

Wenn wir auf die Gründung des Bundesstaates zurückschauen, so fällt auf, dass nach dem Ende des Bürgerkrieges die Sieger den Verlierern entgegenkamen, sie einbezogen und für Ausgleich sorgten. Es war diese Zurückführung des religiösen Aufruhrs auf die politische Frage, die massgeblich dazu beigetragen hat, dass die Bundesverfassung von 1848 bereits die Meinungsfreiheit postulierte und mit ihrer besonderen Mischung von kantonaler und nationaler Souveränität bis heute Bestand hat - und auch ordentlich funktioniert. Die Menschen in unserem Land wurden fortan nicht mehr nach ihrer Religionszugehörigkeit beurteilt; das richtige Handeln zum Wohle der ganzen Gesellschaft wurde zum Massstab. Rechte und Pflichten der Bürger - leider erst reichlich spät auch der Bürgerinnen - standen im Mittelpunkt.

Nirgendwo in Europa wurde in der Mitte des 19. Jahrhunderts die neue Organisation der Gesellschaft reger und offener diskutiert als in der Schweiz. So flüchteten liberale Revolutionäre aus anderen Ländern in die Schweiz. Mein Kanton, der sich seine Gleichberechtigung erkämpft hatte und in dieser Zeit ein junger Kanton war, ist ein gutes Beispiel dafür. Die Baselbieter gewährten den Revolutionären aus Deutschland nicht nur Asyl, sondern auch das Bürgerrecht und profitierten von ihrem Wissen und Können. Als Beispiel möchte ich Emma und Georg Herwegh aus unserer Kantonshauptstadt erwähnen. Sie waren Freiheitskämpfer und Poeten, und sie sind bis heute Bestandteil des kulturellen Gedächtnisses von Liestal, dem Baselbieter Hauptort. Warum sage ich Ihnen das? Da ich durch meine Vorfahren im Baselbiet auch etwas von diesem Revoluzzer-Gen für Freiheit, Gleichheit und Solidarität in mir trage, ist es schön und von symbolischer Bedeutung, dass wir uns am Mittwoch bei unserem Halt in Liestal auf dem Emma-Herwegh-Platz einfinden werden.

Dass das heutige Parlament trotz aller Ungleichheiten zwischen Stadt und Land, zwischen Konservativen und Progressiven so gut funktioniert, ist also auch ein Erbe aus der Gründungszeit. Das Einbinden von Kräften, das Ernstnehmen von anderen Meinungen, das echte Nachdenken und Zuhören - nicht das blinde Nachbeten einer rechten oder linken Ideologie - führen zu Konsenslösungen. Das gilt es zu bewahren. Auf dieses Erbe können wir stolz sein, und ich denke, dieser Geist von damals ist heute nötiger denn je. Wir haben nicht nur für unser Zusammenleben in der Schweiz, sondern auch in Zusammenarbeit mit unseren europäischen Nachbarn sehr viele Aufgaben im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung zu lösen.

Als Präsidentin Ihres Rates werde ich mit ganzer Kraft diese noch immer modernen Ideale leben: Ich verspreche, eine faire und kompetente Sitzungsleiterin und bei der Repräsentation des Parlamentes eine echte Demokratin zu sein. Ich werde eine "première citoyenne" sein, die sich eng mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes verbunden fühlt und ihnen zeigen möchte, dass wir auf unsere Vielfalt, auf unsere gute Zusammenarbeit in diesem Parlament und auf die demokratischen Institutionen der Schweiz stolz sein können. Das brauchen wir vor allem auch, um unsere vielen Aufgaben für eine zukunftsfähige Schweiz miteinander zu lösen.

Ich freue mich sehr auf dieses Jahr mit Ihnen zusammen! (Grosser Beifall)

[VS]