Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2013-06-03

Wortprotokoll

Nachdem Kollege Theiler bereits das Nachtessen in Aussicht gestellt hat und diese Perspektive natürlich für uns alle verlockend ist, werde ich auch nicht in die Tiefe aller Details gehen, aber ich werde dennoch diese Volksinitiative würdigen, für die in der Tat sehr vieles spricht, für die ich übrigens auch selber, mit Freude noch dazu, Unterschriften gesammelt habe. Es spricht vieles für dieses Volksbegehren. Man könnte das Klima als Grund anführen, die Ressourceneffizienz im Allgemeinen, die Energieeffizienz im Besonderen. Ich möchte mich aber auf einen weiteren, einen zusätzlichen Aspekt fokussieren, und zwar auf den volkswirtschaftlichen Aspekt. Dabei werde ich auch gleich mein Votum für den Minderheitsantrag halten. Ich möchte mich nachher nicht mehr melden.

Ich will nicht wiederholen, was ich beim vorherigen Geschäft in Bezug auf das enorme volkswirtschaftliche Potenzial betreffend Cleantech, auch hier bei uns, für die Schweiz, bereits ausgeführt habe. Vielmehr will ich stattdessen den Bundesrat selber zitieren, der beispielsweise im Masterplan Cleantech Schweiz festhält, dass Cleantech einer enormen Chance für den Innovationsplatz und den Werkplatz Schweiz entspricht. Dieser bundesrätliche Bericht hält auch fest, dass sich die Schweiz eben sputen muss, dass wir den einstigen Vorsprung teilweise leider eingebüsst haben, weil die internationale Konkurrenz eines sehr wohl verstanden hat: Kaum ein anderes Wirtschaftssegment hat ein derart grosses Wachstumspotenzial!

Diese Initiative gibt schon im Titel ganz offen zu, was sie will: Arbeitsplätze schaffen dank erneuerbaren Energien. Ich bin überzeugt: Die erneuerbaren Energien und ganz besonders auch die Energieeffizienz, die es braucht, werden die Schlüssel zu einer nachhaltigen und generationenübergreifend verantwortungsvollen Energiepolitik sein. Das sagt ja auch der Bundesrat in seiner Energiestrategie.

Diese Initiative liegt in der Tat auf der Linie des Bundesrates, aber sie ist - das ist wichtig, deshalb möchte ich es hier nicht unterschlagen - ambitiöser als der bundesrätliche Weg. Mir scheint das nichts als konsequent, wenn ich mir die Ziele anschaue, die wir uns setzen wollen und setzen müssen. Vergegenwärtigen wir uns beispielsweise das folgende, ebenfalls vom Bundesrat festgelegte Ziel - ich zitiere wiederum aus dem Bericht -: Indem Bund, Kantone, Wirtschaft und Wissenschaft ihre Kräfte bündeln, soll die Schweiz bis 2020 ein führender Wirtschaftsstandort für ressourceneffiziente Produkte, Dienstleistungen und erneuerbare Energien werden. Das ist ein Ziel, das ambitiös ist, das aber vom Bundesrat vorgegeben ist und das der Innovationsweltmeisterin Schweiz - da bin ich absolut gleicher Meinung wie der Bundesrat - tatsächlich gut ansteht. Genau in diese Richtung möchte die Volksinitiative, die wir hier beraten, stossen. Das ist ein Weg, den zu gehen sich lohnt - für unser Land und für die Wirtschaft in unserem Land.

Ich möchte Ihnen deshalb beantragen, dem Volk die Annahme dieser Volksinitiative zu empfehlen, sofern sie denn, [PAGE 390] das sei hier abschliessend festgehalten, vors Volk kommt, was stark abhängig ist vom Ausgang der Beratungen und einer raschen Inkraftsetzung des Geschäftes 12.400, das wir soeben beraten haben.