Kuprecht Alex · Ständerat · 2005-03-14

Wortprotokoll

Die Schweizer Armee leistet im Rahmen des Swisscoy-Einsatzes seit 1999 ihren Dienst in Kompaniestärke - eingebettet in einen multinationalen Militärverband unter heute französischer Führung - auf der Basis der Uno-Resolution 1244 und von Artikel 66b Absätze 3 und 4 des Militärgesetzes.

In dieser Zeit kamen aus schweizerischer Sicht bereits elf Kontingente zum Einsatz. Sie halfen mit, die Zukunftsperspektiven in Kosovo zu verbessern, die Sicherheit im Lande zu erhöhen und ein gewaltfreies Zusammenleben zu ermöglichen. Ich gehe davon aus, dass sich die gesellschaftliche und wirtschaftliche Stabilität weiter verbessern wird. Ein Ereignis wie jenes, das vom 17. bis 19. März 2004 stattfand, darf meines Erachtens nicht als Regelfall dafür ins Feld geführt werden, dass in diesem Lande ein ständiges Konfliktpotenzial und somit eine Lage der akuten Gewaltherrschaft [PAGE 235] bestehen. Gewiss: Die zarte Pflanze des friedlichen Zusammenlebens muss weiter gepflegt werden. Dazu gehören Vertrauen, Lernfähigkeit und die Bereitschaft, aufeinander zuzugehen und Konflikte im täglichen Leben gemeinsam oder - wenn notwendig - unter Mithilfe anderer zu lösen.

Die bisherigen Kontingente haben gute Arbeit geleistet und das Vertrauen der einheimischen Bevölkerung einerseits und der anderen Schutz leistenden Truppen andererseits gefunden und erhalten. Der Prozess zu einem dauerhaften Frieden und zu tragfähigen Strukturen scheint für eine längere Zeit noch nicht abgeschlossen zu sein, sodass die KFOR noch längere Zeit notwendig sein wird.

Der vorliegende Beschluss soll die rechtliche Grundlage zur Verlängerung der Entsendung unserer künftigen Swisscoy bis ins Jahr 2008 sein. Ich bin für Eintreten auf diese Vorlage und werde ihr auch zustimmen. Am Ende dieser Frist werden wir jedoch bald zehn Jahre in dieser Region engagiert gewesen sein, und es stellt sich mir die Frage, ob die Strukturen nicht allmählich so gefestigt sein werden, dass sich die westliche Welt langsam, aber sicher zurückziehen kann.

Das trifft insbesondere auch auf unsere Einheit zu. Es kann doch nicht der Weisheit letzter Schluss sein, dass ausländische, unter dem Uno-Mandat stehende Truppen, die für Ruhe und Ordnung sorgen, immer als die Lösung zu betrachten sind. Vielmehr muss es irgendwann gelingen, dass diese Menschen die Selbstverantwortung und die Autonomie für ein friedliches Zusammenleben übernehmen können.

Ich bitte deshalb den Bundespräsidenten, in seinen Ausführungen noch etwas hinsichtlich der künftigen Notwendigkeit unseres Einsatzes zu sagen.

Ich bin für Eintreten und Zustimmung zu diesem Beschluss.