Bieri Peter · Ständerat · 2013-03-06

Wortprotokoll

Es geht ja bloss um eine Sistierung, nicht um eine inhaltliche Behandlung dieser Motion. Vielleicht kann ich aber doch kurz etwas dazu sagen, da die Zeit, die bis zur Behandlung der Motion verstreichen wird, genutzt werden sollte. Es geht um die Umsetzung unserer Beschlüsse bezüglich der Ausgestaltung der zukünftigen Armee. Anlass zu Diskussionen geben wird insbesondere die Frage, wie wir die Investitionen in die Armee in Zukunft finanzieren wollen.

Ich habe in meiner Motion die Schaffung eines Fonds vorgeschlagen. Ich habe mich dabei daran orientiert, wie der FinöV-Fonds aufgebaut, finanziert und angewendet wird. Es geht also darum, dass man Überlegungen zur Frage anstellt, auf welche Art und Weise Armeeinvestitionen getätigt werden können.

Bei der Armee haben wir, genau wie bei den FinöV-Bauten, Einnahmen, die mehr oder weniger regelmässig anfallen; und infolge der Beschaffungen, die getätigt werden müssen, haben wir bei den Ausgaben verschiedene Peaks, aber wir haben auch Momente, in denen es weniger Ausgaben braucht. Insofern wäre die Idee eines solchen Armeeinfrastrukturfonds bestechend, weil wir dann regelmässig Einlagen aus dem Budget des Bundes tätigen könnten. Damit könnten wir eine Sicherung der Ausgaben sicherstellen, auch wenn sie nicht regelmässig in gleicher Höhe anfallen. Ich finde, diese Idee ist prüfenswert, weil sie sich in anderen Gebieten der Bundesaufgaben als vorteilhaft erwiesen hat.

Es wäre von Vorteil, wenn sich der Bundesrat vertieft mit dieser Idee befassen würde. Einen Teilerfolg kann ich immerhin schon in Anspruch nehmen, indem wir gestern die Fondslösung für den Gripen beschlossen haben. Ich bin sicher, dass wir in diesem Rat auch noch die Ausgabenbremse für dieses Geschäft lösen werden - wenn einige sich vielleicht anders besinnen oder zumindest anwesend sein werden.

Ich bin froh, dass der Bundesrat zusammen mit der Kommission diese Thematik in aller Tiefe nochmals diskutieren wird. Es muss dann vielleicht nicht exakt diese Lösung sein, aber sie ist jetzt einmal angesprochen und angedacht worden. Ich bin froh, wenn Sie diese Idee positiv weiterentwickeln.