Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2009-05-28

Wortprotokoll

Ich bilde mir nicht ein, mit meinem Votum noch etwas beitragen zu können, die Meinungen sind sicher gemacht. Ich möchte auch meinerseits für die sehr interessante, engagierte Diskussion danken. Mein Kommissionssekretär hatte etwa 45 Minuten budgetiert; ich habe ihm gesagt, wir würden mindestens eine Stunde benötigen, nun ist es gar das Doppelte geworden.

Zwei Bemerkungen noch:

1. Es wurde von verschiedenen Kolleginnen und Kollegen, namentlich auch von Frau Kollegin Fetz, darauf hingewiesen, wir seien in der ersten Phase. Sie können es aber drehen und wenden, wie Sie wollen: Das Problem lässt sich nur entweder über die Unvereinbarkeitsregeln oder über allgemeine Ausstandsregeln lösen. In beiden Fällen haben Sie Abgrenzungsprobleme. Das führt zu einer arbiträren Gesetzgebung, und das führt vor allem zu einer überschiessenden Gesetzgebung, die, wie ich bereits gesagt habe, dann wirklich an die Grundfesten unseres Milizsystems ginge. Es gibt vielleicht solche, die ein Berufsparlament wollen; dass unser Volk das aber will, wage ich zu bezweifeln.

2. Von Frau Egerszegi und danach von verschiedenen anderen wurde gesagt, man könne auch mit einer Regelung im Parlamentsgesetz leben, wonach die Kommissionen ausgewogen zusammengesetzt sein müssten. Eine solche Regelung ist meines Erachtens nicht nötig, wir haben keine Lücke. Das Büro kann das zwar tun, aber ich möchte auch daran erinnern: Jeder und jede von uns weiss doch, wie schwierig es für die Gruppenchefs schon innerhalb unserer Gruppen ist, die Kommissionen bereitzustellen. Wenn Sie eine solche Regelung aufnehmen, dann wäre das Büro doch laufend mit Beanstandungen konfrontiert, wonach die eine oder andere Kommission zu wenig ausgewogen zusammengesetzt sei. Dann können wir jeden Tag eine Bürositzung abhalten.

Zu Kollege Marty: Wenn ich Sie richtig verstanden habe, sagten Sie, man müsse die Initiative auch auf andere Interessengruppen ausdehnen, damit diese nicht in den Kommissionen vertreten seien. Ich meine, dann haben wir die Diskussionen einfach im Rat, und dann müssen wir noch mehr Sondersessionen beschliessen.