Jenny This · Ständerat · 2001-06-06

Wortprotokoll

Eine kurze Anschlussfrage: Ich bin mit Interesse Ihren Ausführungen bezüglich Problematik am Zoll gefolgt. Es kann ja nicht sein, dass man solche Probleme Wochen oder Monate vor sich herschiebt. Wenn das Ihre Unternehmung wäre, dann würden Sie dieses Problem innert Kürze lösen. Es gibt Schwierigeres, als die baulichen Massnahmen zu treffen und die Personalproblematik zu lösen. Ich befürchte, [PAGE 202] dass schon zum Zeitpunkt, da diese jetzt eingesetzte Arbeitsgruppe einen Sitzungstermin gefunden haben wird, unsere "Kleidung" bereits "aus der Mode" sein wird. Wir wissen, dass wir drei oder vier Röhren bauen können, aber solange der Zoll die Leute nicht abfertigen kann, ist das Problem nicht gelöst.

Ich habe hohe Achtung vor Ihren Fähigkeiten, Herr Bundespräsident, und Sie lösen auch dieses Problem in sehr kurzer Frist, davon bin ich überzeugt. Aber es braucht nun Entscheide, kurzfristig zu fällende Entscheide. Nicht nur Sofortmassnahmen, sondern diese Massnahmen sollen auch für die Zukunft gut sein. Wenn das nicht der Fall ist, dann kann man die betriebswirtschaftlichen Probleme nicht lösen respektive die Kosten nicht herunterfahren.

Ich frage Sie: Wieso braucht es dermassen viel Zeit, um diese Probleme am Zoll zu lösen?