Stadler Markus · Ständerat · 2012-06-11
Stadler Markus · Ständerat · Uri · Grünliberale Fraktion · 2012-06-11
Wortprotokoll
Ich schätze und unterstütze die Bemühungen zur Erhaltung und Förderung der Zusammenarbeitskultur im Ständerat - auch im Fall veränderter Transparenzbestimmungen.
Im Zusammenhang mit dieser parlamentarischen Initiative stellen sich mir insbesondere zwei Fragen. Die erste Frage: Stimme ich anders ab, wenn meine Entscheidung elektronisch festgehalten wird? Meine Antwort ist Nein. Es ist mein Anspruch an mich selber, dass ich dann nicht anders abstimme. In Klammern: Jene, die bei dieser ersten Frage Ja sagen, müssen sich vielleicht fragen, warum.
Die zweite Frage: Will die Bevölkerung - insbesondere die Bevölkerung meines Kantons - wissen, wie ich bei welchem Geschäft abgestimmt habe? Meine Antwort ist Ja - zumindest eher Ja als Nein. In Klammern: Jene, die bei dieser zweiten Frage Nein sagen, haben offenbar eine andere Bevölkerung vor Augen.
Meine Folgerung: Ich sage Ja zur parlamentarischen Initiative.