Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-06-07

Wortprotokoll

Kurz einige Punkte: Bezüglich der Schätzungen ist der Stand so: Die Konjunkturforschungsstelle hat die Analyse abgeschlossen. Was wir bis jetzt haben, sind 17 Seiten Kurzzusammenfassung. Ich werde veranlassen, dass Sie die sofort bekommen. Eine Pressemitteilung wurde publiziert. Die Konjunkturforschungsstelle ist jetzt an der Schlussredaktion. Wir sind darauf gespannt, was im Detail kommt; das werden wir Ihnen selbstverständlich auch zustellen.

Die Gesamtübersicht über die Finanzlage des Bundes ist für Oktober vorgesehen. Ich war nicht an allen Sitzungen dabei. Ich nehme zur Kenntnis, dass Sie im Hinblick auf das Budget eine weite Gesamtbeurteilung wollen. Mir hat man mitgeteilt, dass Sie vor allem eine Liste der Ausfinanzierungen, Altlasten, Tresorerie usw. bekommen wollen. Es ist wichtig, dass wir das einmal tun.

Der Bund hat bis jetzt schon über 20 Milliarden Franken für Refinanzierung der Unternehmen, für Ausfinanzierung von Pensionskassen usw. aufgewendet. Schwergewicht bildet die Pensionskasse der SBB mit 10 Milliarden Franken. Es kommt immer Neues dazu. Beispielsweise müssen wir bei den SBB noch mehr in die Bilanz einschiessen, damit sie die Altrentnerteuerungen, Herr Ständerat Leuenberger, bezahlen können. (Heiterkeit) Das wurde, so viel ich weiss, erstmals an Ihrem Kongress bekannt gegeben. Wir sind rechtlich dazu verpflichtet.

Die Post soll nächstes Jahr mit etwa 3,5 Milliarden Franken ausfinanziert werden. All das sind natürlich gewaltige Beträge. Wir sind schon froh, dass wir bei guter Bonität und tiefen Zinsen das refinanzieren können. Die eigene Kasse kommt dann auch noch dazu. Das sind gewaltige Lasten.

Die Gesamtübersicht werden Sie bekommen.