Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2012-03-05

Wortprotokoll

Die Erteilung der Landegenehmigung für den erwähnten Sonderflug nach Tunis ist aufgrund von Feiertagen in Tunesien erst eingetroffen, als die flugtechnischen Modalitäten bereits festgelegt waren. Bei diesem Sonderflug sollten nach Tunis auch die Stationen Bamako und Banjul angeflogen werden. Da das BFM die Durchführung des gesamten Sonderflugs nicht gefährden wollte, entschied man sich, die Destination Tunis zu annullieren und direkt nach Bamako und Banjul zu fliegen. Das BFM hat seither zwei Sonderflüge nach Tunis erfolgreich durchgeführt, und zwar am 20. Dezember 2011 sowie am 23. Februar dieses Jahres. Das BFM strebt weitere Sonderflüge nach Tunesien an.

Der Sonderbotschafter für internationale Migrationsfragen, Herr Eduard Gnesa, wurde ferner beauftragt, die operative Zusammenarbeit der Schweiz mit Tunesien zu intensivieren und damit unter anderem die Situation im Bereich Rückführungen weiter zu verbessern. Ende Januar fanden in Bern erste Gespräche mit einer tunesischen Delegation statt. In den nächsten Wochen ist eine weitere Runde in Tunis geplant.