Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2012-03-05

Wortprotokoll

Über die eigenen Löhne zu diskutieren, über eine Teuerung, die einen selber betrifft, zu diskutieren - das löst Emotionen aus. Es wäre ja ganz eigenartig, wenn heute keine Minderheitsanträge gestellt würden. In der Öffentlichkeit ist es natürlich auch sexy, sagen zu können, man sei der Ansicht, das Parlament verdiene sowieso schon viel zu viel, da müsse kein zusätzliches Geld gesprochen werden. Tatsache ist jedoch Folgendes: Wissen Sie, wie viel heute für das Parlament ausgegeben wird? Es sind rund 30 Millionen Franken. Wovon sprechen wir jetzt? Wir sprechen von einem Ausgleich der Teuerung, die in den letzten elf bzw. sieben Jahren angefallen ist, was einen Betrag von 4 Prozent der 30 Millionen entspricht. Ich bitte Sie, diesem Sachverhalt auch Rechnung zu tragen. Gestatten Sie mir die folgende Bemerkung: Falls die Vorlage schlussendlich trotzdem durchkommt, wäre es vielleicht schön, eine Abstimmung darüber zu machen, wer auf den eigenen Teuerungsausgleich verzichtet.

In diesem Sinn bitte ich Sie, auf die Vorlagen 1 und 2 einzutreten. Ich denke, dass es auch im Sinn Ihrer Wählerinnen und Wähler ist, dass hier ein Parlament tagt, das nicht von Verwaltungsratsmandaten abhängig ist, sondern einen gerechten Lohn erhält.

[VS]