Föhn Peter · Ständerat · 2013-03-11

Wortprotokoll

Obwohl ich diese Motion nicht unterzeichnet habe, bitte ich Sie, ihr zuzustimmen. Denn mit den Aussagen und der Stellungnahme des Bundesrates kann ich mich nicht einverstanden erklären. Der Bundesrat schreibt am Schluss: "Vor diesem Hintergrund erachtet der Bundesrat die Einsetzung einer zusätzlichen Task-Force, die sich mit der Zukunft des Finanzplatzes Schweiz befasst, weder als notwendig noch als sinnvoll."

Dazu will ich Folgendes festhalten: Es wird keine zusätzliche Task-Force verlangt; was aber mit der Motion Bischof verlangt wird, ist einzig und allein, dass man die Branche mit einbezieht. Denn der Finanzplatz Schweiz steht international unter grossem Druck. Die eingesetzte Expertengruppe Brunetti besteht aus Vertretern der Nationalbank, der Finma, der Verwaltung und der Wissenschaft. Vertreter der Finanzbranche fehlen.

Bei solchen Gremien ist es äusserst wichtig, dass auch Praktiker eingebunden und in die Verantwortung einbezogen werden. So ist der Einbezug der wichtigsten Vertreter der Finanzbranche nicht nur begrüssenswert, sondern unabdingbar. Ich wünsche mir eine Finanzplatzstrategie, welche nicht nur theoretisch auf Glanzpapier schön daherkommt, sondern auch praktisch umgesetzt werden kann. Denn der Finanzplatz Schweiz steht vor einer grossen Herausforderung. Dem muss Beachtung geschenkt werden.