Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2013-03-11

Wortprotokoll

Frau Ständerätin Keller-Sutter, wenn wir die Mittel haben, und das wird sich im Budgetprozess zeigen, dann werden wir selbstverständlich auch diese Zollveranlagungsprozesse IT-gestützt machen. Das ist notwendig, das braucht es zur Effizienzsteigerung. Wir haben einfach sehr beschränkte Kredite und sehr viele Vorhaben. Dazu kommt, dass einige Systeme in einem Alter sind, in dem sie abgelöst werden müssten, weil ihr Betrieb im Verhältnis zur Investition immer teurer wird. Und wir haben eine Priorisierung vorgenommen, das heisst beispielsweise, die Verbesserung der Landessicherheit oder der polizeilichen Zusammenarbeit vorgezogen. Aber auch dieses Projekt, die Zollveranlagungsprozesse, ist auf der Prioritätenliste.

Ich denke, wir müssen den Budgetprozess abwarten. Dann sehen wir, ob wir alles realisieren können, was wirklich realisiert werden müsste. Da haben Sie durchaus Recht. Ich bin einfach froh, wenn die Mittel dann zur Verfügung stehen.